Proteste
Weitere Selbstverbrennung im Protest gegen Chinas TibetpolitikAus Protest gegen die chinesische Tibetpolitik hat sich ein Tibeter in Brand gesteckt. Der 19-Jährige habe sich in der Präfektur Aba in der chinesischen Provinz Sichuan angezündet, berichtete die in London ansässige Organisation International Campaign for Tibet am Donnerstag. Auch die Menschenrechtsgruppe Free Tibet berichtete von dem Vorfall vom Mittwoch.
Gorbatschow bezeichnet Potenzial Putins für Russland als erschöpftDer frühere sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow sieht für Wladimir Putin keine Zukunft als führenden Politiker Russlands. Das Potenzial des Ministerpräsidenten sei erschöpft, seine Unfähigkeit, das System zu verändern, werde weitere massive Proteste gegen die Regierung hervorrufen, sagte Gorbatschow am Donnerstag in Moskau. Bereits zuvor hatte er Putin nahe gelegt, bei der Präsidentenwahl im März nicht wieder anzutreten und das umstrittene Ergebnis der Parlamentswahl im Dezember für ungültig zu erklären.
Weitere Tote bei Offensive syrischer Regierungstruppen in HomsSyrische Regierungstruppen haben am Donnerstag nach Angaben der Opposition ihre Offensive in der Protesthochburg Homs fortgesetzt. Die Stadt wurde demnach mit Mörsern und Raketen angegriffen. Dabei seien mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen, teilte das Syrische Observatorium für Menschenrechte mit.
SPD ruft zum friedlichen Protest gegen Neonazis in Dresden aufDie SPD hat zum friedlichen Protest gegen Neonazis in Dresden in der nächsten Woche aufgerufen. In dem am Donnerstag in Dresden verbreiteten Aufruf "Dresden braucht unsere Courage: Gegen Rechtsextremismus und Gewalt" heißt es, der geplante Aufmarsch der Rechtsextremisten beschädige die freiheitliche Demokratie. Die Neonazis trauerten nicht, sondern instrumentalisierten das Leid der Kriegsopfer für ihre Zwecke.
Syrische Truppen setzen Beschuss von Homs fortSyrische Regierungstruppen haben ihren Beschuss der Protesthochburg Homs laut Aktivisten am Donnerstag fortgesetzt. Mindestens zwölf Menschen seien ums Leben gekommen, teilte das Syrische Observatorium für Menschenrechte mit. Wegen der chaotischen Lage in der Stadt sei es noch nicht möglich, eine genaue Opferzahl zu nennen.
UN und Arabische Liga beraten über gemeinsame Mission in SyrienUN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Elarabi, die Möglichkeit der Entsendung einer gemeinsamen Beobachtermission und eines gemeinsamen Sondergesandten nach Syrien erörtert. Das gab Ban am Mittwoch im Anschluss an eine geschlossene Sitzung des Sicherheitsrats zur Lage in Syrien in New York bekannt. Der UN-Generalsekretär sagte außerdem, er bedauere zutiefst, dass der Sicherheitsrat nicht in der Lage sei, sich mit einer gemeinsamen Stimme für einen Stopp der Gewalt in Syrien auszusprechen.
(Update) - Human Rights Watch wirft Saleh Tötung von 270 Menschen vorDer jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh hat nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch eine blutige Niederschlagung der Proteste in seinem Land angeordnet, bei der mindestens 270 Menschen ums Leben kamen. Allein in einer Stadt seien 120 Demonstranten und unbeteiligte Zuschauer getötet worden, teilte die Organisation am Mittwoch mit. Der Bericht beruht auf Interviews mit mehr als 170 Jemen-Experten und Augenzeugen.
Human Rights Watch wirft Saleh Tötung von 270 Menschen vorDer jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh hat nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch eine blutige Niederschlagung der Proteste in seinem Land angeordnet, bei der mindestens 270 Menschen ums Leben kamen. Allein in einer Stadt seien 120 Demonstranten und unbeteiligte Zuschauer getötet worden, teilte die Organisation am Mittwoch mit. Der Bericht beruht auf Interviews mit mehr als 170 Jemen-Experten und Augenzeugen.
Kreuzfahrtschiff Aida legt wegen Sicherheitslage nicht in Bahrain anDie deutsche Reederei Aida Cruises hat einen Zwischenstopp ihres Kreuzfahrtschiffes "Aida Blue" am Mittwoch in Bahrain abgesagt. Als Grund nannte das Unternehmen mit Sitz in Rostock die Sorge über die Sicherheitslage in Bahrain anlässlich des ersten Jahrestages des Beginns der Proteste in dem Inselstaat im Persischen Golf. Neben den geplanten Stopp am Mittwoch falle ein weiterer Halt am 15.
Hunderte Aktivisten fordern in Neu-Delhi Freiheit für TibetHunderte tibetische Aktivisten haben bei einem Protestmarsch durch die Straßen Neu-Delhis ein Ende der chinesischen Herrschaft über ihre Heimat gefordert. Sie hielten dabei Fotos des Dalai Lamas und Bilder von Mönchen und Nonnen in die Höhe, die sich im vergangenen Jahr in den tibetischen Gebieten der chinesischen Provinz Sichuan selbst angezündet hatten. Zuvor hatte die in Nordindien ansässige tibetische Exilregierung für (heutigen) Mittwoch zu Nachtwachen aufgerufen.
Dutzende Tote bei neuem Angriff syrischer Soldaten in HomsDie syrischen Streitkräfte sind nach Angaben von Aktivisten den fünften Tag in Folge mit schweren Waffen gegen die Rebellenhochburg Homs vorgegangen. Beim Beschuss von Wohnvierteln mit Panzern und Maschinengewehren seien am Mittwoch erneut Dutzende Menschen getötet worden, teilte das Syrische Observatorium für Menschenrechte mit. Den Angaben zufolge zählte der syrische Aktivist Omar Schaker allein in seinem Viertel Baba Amr fünf Leichen und berichtete von "sehr schwerem Beschuss".
Russischer Außenminister in Syrien unter Jubel empfangenInmitten der internationalen Empörung über das Veto Moskaus gegen eine UN-Resolution zu Syrien hat sich der russische Außenminister Sergej Lawrow in Damaskus feiern lassen. "Danke Russland und China" stand auf den Transparenten tausender Anhänger des Regimes von Präsident Baschar Assad. Während Lawrow lobende Worte für Assads angebliche Bereitschaft zum Dialog mit allen politischen Kräften in Syrien fand, setzten Regierungstruppen laut Aktivisten ihren Angriff auf die Protesthochburg Homs fort.
Russischer Außenminister in Syrien mit Jubel empfangenUnter dem Jubel tausender Syrer ist der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag in der syrischen Hauptstadt Damaskus eingetroffen. Der Besuch erfolgte nur wenige Tage, nachdem Russland und China im UN-Sicherheitsrat ihr Veto gegen eine Syrien-Resolution eingelegt hatten. Lawrow sprach sich am Dienstag für Reformen und einen Dialog mit der syrischen Opposition aus, fand aber auch lobende Worte für den umstrittenen Präsidenten Baschar Assad.
Russischer Außenminister lobt syrischen Präsidenten AssadDer russische Außenminister Sergej Lawrow hat bei seinem Besuch in Syrien lobende Worte für Präsident Baschar Assad gefunden. "Jeder Führer in jedem Land muss sich seines Teils der Verantwortung bewusst sein", sagte Lawrow nach Berichten russischer Nachrichtenagenturen zu Assad. "Sie sind sich Ihres bewusst."
Frankreich ruft Botschafter aus Syrien zurückFrankreich hat am Dienstag wegen der anhaltenden Gewalt gegen Regimegegner in Syrien seinen Botschafter aus Damaskus zurückgerufen. Die Botschaft bleibe jedoch geöffnet, erklärte das Außenministerium in Paris. Für Botschafter Eric Chevallier ist es bereits das zweite Mal in drei Monaten, dass er nach Paris beordert wird.
Newsflash: Frankreich ruft Botschafter aus Syrien zurückFrankreich hat wegen der anhaltenden Gewalt in Syrien seinen Botschafter aus Damaskus zurückgerufen. Das teilte das Außenministerium in Paris am Dienstag mit.
Russischer Außenminister Lawrow in Damaskus eingetroffenInmitten eskalierender Gewalt in Syrien ist der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag zu Gesprächen mit Präsident Baschar Assad in Damaskus eingetroffen. Begleitet wurde Lawrow vom Chef des russischen Auslandsgeheimdienstes, Michail Fradkow. Unterdessen weiteten syrische Regierungstruppen ihre blutige Offensive gegen die Stadt Homs weiter aus.
China kündigt neuen Vermittlungsversuch im Syrien-Konflikt anChina erwägt für eine Lösung der Krise in Syrien nach eigenen Angaben die Entsendung von Regierungsvertretern in mehrere Länder der Region. Ein Sprecher des Außenministeriums in Peking wiederholte am Dienstag, China wolle ein Ende der Gewalt in Syrien durch Dialog erreichen. Gemeinsam mit Russland hatte China am Wochenende eine Resolution gegen das Regime von Präsident Baschar Assad im UN-Sicherheitsrat verhindert.
Russischer Außenminister Lawrow in Damaskus eingetroffenDer russische Außenminister Sergej Lawrow ist am Dienstag zu Gesprächen mit dem syrischen Präsidenten Baschar Assad in Damaskus eingetroffen. Das russische Außenministerium erklärte, Lawrow werde vom Chef des russischen Auslandsgeheimdienstes, Michail Fradkow, begleitet. Medienberichten zufolge könnte das Ziel der Mission sein, Assad zu einem kontrollierten Machtverzicht zu bewegen, der Russland die Wahrung seines Einflusses in Syrien ermöglicht.
Soldaten in den Malediven feuern mit Gummigeschossen auf PolizistenNach Protesten der Polizei gegen eine umstrittene Anordnung der Regierung der Malediven haben Soldaten am Dienstag mit Gummigeschossen auf demonstrierende Beamte gefeuert. Zuvor hatte die Regierung die Polizei angewiesen, nicht länger für die Sicherheit von protestierenden Anhängern der Opposition und der Regierung zu sorgen. Daraufhin demonstrierten in der Hauptstadt Male Hunderte Polizisten gegen die in ihren Augen illegale Anordnung.
Lawrow und russischer Geheimdienstchef reisen nach DamaskusNach dem Veto Moskaus gegen eine Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat werden der russische Außenminister Sergej Lawrow und der Chef des russischen Auslandsgeheimdienstes Michail Fradkow am (heutigen) Dienstag zu Gesprächen mit dem syrischen Präsidenten Baschar Assad in Damaskus erwartet. Schon Stunden vor dem Nein Russlands und Chinas zu der Resolution, die die Gewalt in Syrien stoppen sollte, wurden die Reisepläne bekannt gegeben. Medienberichten zufolge könnte das Ziel der Mission sein, Assad zu einem kontrollierten Machtverzicht zu bewegen, der Russland die Wahrung seines Einflusses in Syrien ermöglicht.
Lawrow und russischer Geheimdienstchef reisen nach DamaskusNach dem Veto Moskaus gegen eine Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat werden der russische Außenminister Sergej Lawrow und der Chef des russischen Auslandsgeheimdienstes Michail Fradkow am (morgigen) Dienstag zu Gesprächen mit dem syrischen Präsidenten Baschar Assad in Damaskus erwartet. Schon Stunden vor dem Nein Russlands und Chinas zu der Resolution, die die Gewalt in Syrien stoppen sollte, wurden die Reisepläne bekannt gegeben. Medienberichten zufolge könnte das Ziel der Mission sein, Assad zu einem kontrollierten Machtverzicht zu bewegen, der Russland die Wahrung seines Einflusses in Syrien ermöglicht.
Was bisher geschah: Die Proteste gegen die rumänische RegierungVor dem angekündigten Rücktritt der rumänischen Regierung am (heutigen) Montag war es in den vergangenen Wochen immer wieder zu Protesten im Land gekommen. Ein Überblick: - 15.
Erneute Angriffe auf syrische Stadt HomsSyrische Regierungstruppen haben am Montag nach Angaben von Aktivisten mehrere Viertel der Stadt Homs beschossen. Dabei seien mindestens 17 Menschen ums Leben gekommen, teilten das Syrische Observatorium für Menschenrechte und Aktivisten der Örtlichen Koordinationskomitees mit. Homs gilt als eines der Zentren des Aufstandes gegen die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar Assad.
Polenz: Syrische Opposition muss gestärkt werdenDer Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), will nach der gescheiterten UN-Resolution gegen Syrien die dortige Opposition stärken. Denkbar wäre eine Unterstützung mit Handys, Kameras und Satellitentelefonen, um die Geschehnisse in Syrien zu dokumentieren, sagte Polenz am Montag im ARD-"Morgenmagazin". "Das ist die schärfste Waffe, die im Augenblick zur Verfügung steht", erklärte er.
Wieder Tote bei Beschuss von syrischer Stadt HomsSyrische Regierungstruppen haben am Montag nach Angaben von Aktivisten mehrere Viertel der Stadt Homs beschossen. Dabei seien mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen, teilte das Syrische Observatorium für Menschenrechte mit. Die Aktivisten der Örtlichen Koordinationskomitees berichteten, auch ein behelfsmäßig errichtetes Lazarett in der Stadt sei getroffen worden und es habe Todesopfer gegeben.
Syrischen Regierungstruppen töten mindestens 30 ZivilpersonenBei Einsätzen der syrischen Sicherheitskräfte gegen Kritiker der Regierung von Präsident Baschar Assad sind am Sonntag nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten mindestens 30 Zivilpersonen ums Leben gekommen. Unter den Opfern seien fünf Kinder und eine Frau, die auf ihrem Balkon in einem Vorort der Hauptstadt Damaskus von einer Kugel getroffen worden sei, als die Regierungstruppen auf Demonstranten schossen, teilte das in London ansässige Syrische Observatorium für Menschenrechte mit. Das Militär nahm zudem mit Mörsern und schweren Maschinengewehren die Ortschaft Sabadani in den Bergen nördlich von Damaskus unter Beschuss.
Mindestens 30 Tote bei Einsätzen der syrischen RegierungstruppenBei Einsätzen der syrischen Sicherheitskräfte gegen Kritiker der Regierung von Präsident Baschar Assad sind am Sonntag nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten mindestens 30 Zivilpersonen ums Leben gekommen. Unter den Opfern seien fünf Kinder und eine Frau, die auf ihrem Balkon in einem Vorort der Hauptstadt Damaskus von einer Kugel getroffen worden sei, als die Regierungstruppen auf Demonstranten schossen, teilte das in London ansässige Syrische Observatorium für Menschenrechte mit. Unterdessen nahm das Militär mit Mörsern und schweren Maschinengewehren die Ortschaft Sabadani in den Bergen nördlich von Damaskus unter Beschuss.
Ein Toter bei Protesten gegen Bergbauprojekte in PanamaBei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen der Polizei und Indios in Panama ist am Sonntag ein Mensch getötet worden. Zuvor hatten Angehörige des Stammes Ngobe-Bugle im Westen Panamas aus Protest gegen Bergbauprojekte in ihrem Siedlungsgebiet die Fernstraße Panamericana blockiert. Bei der Räumung sei ein 26-Jähriger in die Brust geschossen und getötet worden, sagte ein Führer der Demonstranten, Liborio Miranda.
Protest gegen jemenitischen Präsidenten Saleh in New YorkIn New York haben Dutzende gegen den langjährigen jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Saleh demonstriert. Die Demonstranten hatten sich auf der gegenüberliegenden Straßenseite des Hotels Ritz-Carlton versammelt, wo Saleh abgestiegen ist. Die Demonstranten schwenkten Fahnen und skandierten Parolen gegen Saleh, der sich für eine medizinische Behandlung in den USA aufhält.
